Als Anfang März die Prioritätenliste für die zukünftige Entwicklung Dresdens veröffentlicht wurde, geisterte wieder einmal der Begriff der „Liste der Grausamkeiten“ umher. Vor allem Schulen und Brücken sind darauf zu finden. Klar ist, Dresden muss mehr als 300 Millionen Euro an Investitionen sparen. Das ist ungefähr ein Drittel der Summe, die normalerweise in Neubaus und Sanierungen investiert wird.

In der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Ortsverbände Altstadt/Großer Garten und Neustadt mit dem OV Dresdner Süden diskutierte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann mit den Mitgliedern über Sparmaßnahmen, Einnahmequellen und die Haushaltsplanung der kommenden Jahre.

Schnell waren sich die Diskutierenden einig: eine Neuverschuldung darf es in Dresden nicht geben. Die Handlungsspielräume, die sich die Stadt mit dem Verkauf der WOBA geschaffen hat, dürfen auch in Zeiten der Krise nicht aufgegeben werden. Das wichtigste hierbei, wie auch in anderen Politikfeldern, ist dabei die richtige Vermittlung des Sparens. Sparen zum Selbstzweck macht keinen Spaß, aber wenn deutlich wird, welches Ziel dahinter steht und wie man mit dem, was zur Verfügung steht, kreativ neue Lösungen findet, dann wird auch der Sinn des Sparens deutlich.

Bürgermeister Vorjohann gab einen Überblick, wofür die Steuereinnahmen wieder ausgegeben werden. An erster Stelle steht dabei der Sozialbereich, der im Jahr 2010 rund 224 Millionen Euro an Ausgaben zu verzeichnen hat; 2004 waren es 150 Millionen Euro. Im Vergleich dazu gibt die Stadt im Jahr 2010 für Kultur rund 78 Millionen Euro aus und für den Bereich Bau und Verkehr 57 Millionen Euro.

Um nun die Finanzierungslücke im Haushalt zu schließen, ist das Sparen der eine Teil. Auf der anderen Seite löst die Stadt in den kommenden Jahren ihre Rücklagen auf, damit die Einschnitte nicht noch stärker ausfallen. Die Frage nach einer Erhöhung der Grundsteuer, die für die Stadt bekanntlich eine sichere Einnahmequelle sei, beantwortete Herr Vorjohann mit einem klaren Nein, diese sei bereits hoch genug, nur Berlin verlange noch mehr.

Und so schlecht wie Berlin geht es Dresden doch auch trotz des Sparens nicht, oder?

Antje Kutzner

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