AKTUELLES
Bürgerforum Quo Vadis? Dresden-Neustadt 2025
Circa 40 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des CDU-Ortsverbandes Dresden-Neustadt in das Erich-Kästner-Museum am Albertplatz, um über Ideen und Vorstellungen zur künftigen Entwicklung unseres Stadtteils zu diskutieren.
Mit Frau Dr. Gantz konnte eine Gesprächspartnerin gewonnen werden, die die Entwicklung der Dresdner Neustadt seit 25 Jahren immer wieder wissenschaftlich fundiert auswertet und registriert. In einem interessanten Impulsreferat skizzierte sie kurz die Bevölkerungsentwicklung, die Umgestaltung der Bausubstanz und die sozialen Verflechtungen seit 1990.
In der anschließenden Diskussion, die durch Patrick Schreiber MdL moderiert wurde, kristallisierten sich schnell zwei Themenschwerpunkte heraus. Die Sanierung der Königsbrücker Straße und die Ansiedlung eines Globus-Warenhauses im Ortsamtsbereich dominierten die 2-stündige Debatte. Dabei vetrat unser Stadtrat Gunter Thiele sachlich und mit Detailkenntnis die Standpunkte seiner Fraktion. Der Kompromiss zur Sanierung der Königsbrücker Straße stellt auch seiner Meinung nach eine für alle Beteiligten vertretbare Lösung dar. Ein zügiger Baubeginn wäre hier nach Befassung des Stadtrates sehr wünschenswert.
Zum Globus am alten Leipziger Bahnhof hat sich die CDU Dresden-Neustadt eindeutig positioniert und lehnt das Projekt an dieser Stelle weiterhin ab. Wie das die Mehrheit der Stadträte jedoch sehen wird, bleibt abzuwarten.
Weiterhin wurden die Entwicklung von kulturellen Projekten und die Notwendigkeit der Erhöhung des Freizeitwertes hinsichtlich Sportstätten etc. angesprochen.
Als Fazit kann festgestellt werden, dass es nicht nur in Zeiten des Wahlkampfes nötig ist, mit den unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort regelmäßig in Dialog zu treten um verschiedene Befindlichkeiten und Vorstellungen aufzugreifen und sich somit umfassende Meinungen bilden zu können.
Kommunalwahl 2014 - Unsere Kadidaten für den Stadtrat
Auf einem Kreisparteitag im Januar wurden unsere Kandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai 2014 nominiert. Im Wahlkreis 2, Dresden Neustadt, treten an:
1. Gunter Thiele
2. Petra Nikolov
3. Patrick Schreiber MdL
4. Hans-Jürgen Rosch
5. Dr. Maria Pia Verheggen
6. Bernd Eichler
7. Hedda Adam
8. Kevin Görden
Sanierung der Königsbrücker Straße - Planungen sind nun volljährig -
Neustädter CDU weist Ortsbeiratsbeschluss zurück!
Die Planungen zur Sanierung der Königsbrücker Straße sind nun im 18. Jahr und es scheint sich endlich eine realistische Lösung abzuzeichnen.
Auf der gestrigen Sitzung des Ortsbeirates Dresden-Neustadt hat der Leiter des Straßen- und Tiefbauamtes der Landeshauptstadt Dresden, Herr Reinhard Koettnitz, eine neue, die nunmehr siebente Planungsvariante vorgestellt.
Patrick Schreiber als CDU‐Ortsverbandsvorsitzender wiedergewählt
Auf einer turnusmäßigen Mitgliederversammlung wurde dem 33‐jährigen am 26. März 2013 einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Damit führt Schreiber jetzt seit zehn Jahren den Neustädter CDU‐Ortsverband.
Nein zur Grundsteuererhöhung – Ja zur Bürgerbeteiligung
CDU-Ortsverband Neustadt lehnt Grundsteuererhöhung ab und regt einen Bürgerentscheid über Finanzierung von „Kulti“ und Operette an
Der CDU-Ortsverband Dresden-Neustadt lehnt nach wie vor eine Erhöhung der Grundsteuer ab, um damit einen Teil der Kosten zur Sanierung des Kulturpalastes bzw. zum Neubau der Operette/TJG
aufzubringen.
„Eine große Mehrheit in der gestrigen mitgliederoffenen Vorstandssitzung hat kein Verständnis dafür, dass dem Bürger zum Zeitpunkt höchster Steuereinnahmen zusätzlich in den Geldbeutel
gegriffen wird, um freiwillige Projekte wie Kulturpalast und Operette/TJG zeitgleich realisieren zu können. Dresden hat kein Einnahmeproblem sondern ein massives Ausgabenproblem“, fasst
Patrick Schreiber MdL (33), CDU-Ortsverbandsvorsitzender die gestrige Diskussion im Ortsverband zusammen.
In der Diskussion spielten vor allem die bereits bestehenden und auch zukünftigen Herausforderungen zur Schaffung von Kita-Betreuungsplätzen und Schulkapazitäten, aber auch bei der Sanierung von
Kitas und Schulen sowie die künftig steigenden Lebenshaltungskosten für die Bürger – insbesondere im Energiebereich - eine große Rolle.
„Es kann nicht sein, dass wir in Dresden Kindertageseinrichtungen auf Grund von Brandschutz- und Baumängeln schließen müssen und gleichzeitig Steuern und Abgaben erhöhen, um freiwillige
Mamut-Projekte zu finanzieren! Steuern sollten erst dann erhöht werden, wenn kommunale Pflichtaufgaben, wie Kitas und Schulen nicht mehr finanziert werden können! Dies ist derzeit Gott sei Dank
nicht der Fall. Wir fordern daher alle Fraktionen des Stadtrates auf, sich gemeinsam mit der Verwaltung an einem Tisch zusammen zu finden und endlich mal eine echte Prioritätensetzung ohne
ideologische Scheuklappen und Vorbedingungen vorzunehmen, erst die Pflicht, dann die Kür“, so Patrick Schreiber weiter.
Einem Ausspielen von Operette gegen Kulturpalast oder andersherum erteilen die Mitglieder eine klare Absage. Der Ortsverband ist außerdem der festen Überzeugung, dass die Mehrheit der
Dresdnerinnen und Dresdner eine Prioritätensetzung zu Gunsten von Schulen, Kitas, Rad- und Gehwegen akzeptieren und unterstützen würde.
„Was hält uns eigentlich davon ab, die Bürgerinnen und Bürger nach ihren Prioritäten und deren Finanzierung zu befragen? „Sind Sie bereit, für die Sanierung des Kulturpalastes und für
einen Neubau der Operette/TJG eine Erhöhung kommunaler Steuern und eine eventuelle Neuverschuldung unserer Stadt zu akzeptieren?“ Diese Frage lässt sich ganz klar mit Ja oder Nein
beantworten. Einen Bürgerentscheid durchzuführen, wäre die ehrlichste Form, um über die Erhöhung von Steuern zugunsten von freiwilligen Projekten in unserer Stadt zu entscheiden“, so Patrick
Schreiber abschließend.
Dresden, 13/11/2012
EDEKA ist kein verlässlicher Partner und schadet Dresden erneut massiv!
Zur Entscheidung des Unternehmens EDEKA, den Beschluss über das Bauprojekt Albertplatz inklusive Sanierung des Hochhauses am kommenden Donnerstag von der Tagesordnung des Stadtrates nehmen zu
lassen, nimmt der CDU-Ortsverband Dresden-Neustadt wie folgt Stellung:
„Das Verhalten der EDEKA ist für uns in keiner Weise nachvollziehbar, es ist unverschämt und schadet nicht nur der dringend notwendigen städtebaulichen Entwicklung des Albertplatzes, sondern
untermauert vor allem den Eindruck, dass die EDEKA mit allen beteiligten Akteuren aus Politik und Verwaltung erneut Katz und Maus spielt“, so Patrick Schreiber MdL (32), Vorsitzender des
CDU-Ortsverbandes Neustadt.
EDEKA begründet diesen Schritt mit womöglich nicht vorhandenen Mehrheiten im Stadtrat und damit, dass man die Anregungen aus dem Ortsbeirat Neustadt und dem Wirtschaftsausschuss des Stadtrates
überdenken und aufnehmen möchte.
Bereits im Jahr 2010 hat die EDEKA die dringend notwendige Sanierung des Hochhauses verhindert und ist mit einem eigenen Bauvorhaben in der Größenordnung von zunächst 2.300 qm und zuletzt 4.800
qm an Politik und Verwaltung herangetreten. Als dies aber aus städtebaulichen und denkmalrechtlichen Gründen von der Verwaltung so abgelehnt wurde, besann sich die EDEKA im Januar 2012 wieder auf
das größere 7.000 qm Projekt, welches am kommenden Donnerstag vom Stadtrat beschlossen werden sollte.
„Ich habe noch keinen Investor erlebt, der fünf Meter vor der Ziellinie stehenbleibt und nicht mehr ins Ziel laufen will. Die gesamte Dresdner Stadtverwaltung hat in den letzten vier Monaten
an einem Strang gezogen und alles dafür getan, dass dieses Projekt erfolgreich umgesetzt werden kann und der Albertplatz endlich sein Wahrzeichen zurückbekommt. EDEKA tritt all diesen Akteuren
damit erneut vor das Schienbein und muss sich schon fragen lassen, ob sie für Dresden überhaupt noch ein berechenbarer Partner sein kann“, so der Landtagsabgeordnete Schreiber weiter.
Trotz des Rückzugs von EDEKA und der damit ungewissen Zukunft am Albertplatz steht aber dennoch das 12.000 qm Projekt von Globus am Standort Alter Leipziger Bahnhof am Donnerstag zur
Beschlussfassung im Stadtrat an. Ein gewichtiger Grund, dieses Vorhaben abzulehnen, ist mit der Entscheidung der EDEKA abhanden gekommen.
„Gerade die GRÜNEN, aber auch SPD und LINKE haben sich mit ihrem Verhalten gegenüber dem Projekt am Albertplatz verzockt! Wenn das Globus-Projekt beschlossen werden sollte, so fehlt künftig
jegliche Grundlage, um am Albertplatz eine städtebaulich sinnvolle und wirtschaftliche Entwicklung herbeizuführen. GRÜNE, SPD und LINKE haben mit ihrem Gebrüll gegen das EDEKA-Projekt erreicht,
dass das Hochhaus am Albertplatz weiterhin auf unabsehbare Zeit ein Schandfleck an einem der schönsten Plätze Dresdens bleiben wird. Gut gebrüllt Löwe! Die Leidtragenden sind vor allem die
Neustädterinnen und Neustädter. Der CDU-Ortsverband Neustadt hat das derzeitige Projekt am Albertplatz von Beginn an unterstützt, ebenso wie die CDU-Stadtratsfraktion“, so Patrick Schreiber
abschließend.
Dresden, 22.05.2012
Patrick Schreiber MdL
„Zukunft Schule – Zukunft Neustadt“: Fortschreibung der Schulnetzplanung in Dresden
Am 11. Oktober 2011 wurde der Entwurf zur Fortschreibung der Schulnetzplanung in Dresden von Herrn Bürgermeister Lehmann vorgestellt.
Die Entwicklung zeigt, dass vor allem der Bereich Schule in seinen äußeren Rahmenbedingungen ständigen Veränderungsprozessen unterliegt. Die Stadt Dresden, als kommunaler Träger der
Einrichtungen, ist gemäß des Schulgesetzes des Freistaates Sachsen (SchulG) in Verbindung mit der Verordnung zur Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen (SchulnetzVO) verpflichtet, nach fünf Jahren
den Schulnetzplan fortzuschreiben. Die vorliegenden Bedarfsanalysen zeichnen ein durchaus klares Bild: Dresden ist und bleibt „Geburtenhauptstadt“.
Dieser „Titel“ bedeutet aber vor allem, sich den damit verbundenen Herausforderungen zu stellen! Dementsprechend gilt es, den Schulnetzplan an diese aktuellen Entwicklungen anzupassen. Im Bereich
der allgemeinbildenden Schularten wird es daher zu erheblichen Standort-Neugründungen im Stadtgebiet kommen müssen. Bevor dazu im 1. Quartal 2012 in den Gremien des Stadtrates beraten und
abschließend beschlossen werden soll, gilt es, eine breite Öffentlichkeit frühzeitig an der Diskussion zu beteiligen. Deshalb initiierten wir am 29. November 2011 in der Aula des
Romain-Rolland-Gymnasiums eine Einwohnerversammlung zum Thema „Zukunft Schule – Zukunft Neustadt“.
Zu dieser öffentlichen Diskussionsveranstaltung konnten wir Herrn Bürgermeister Lehmann, Herrn Stadtrat Thiele, Herrn Schulleiter Pursche und Herrn Otto von der Elterninitiative Dresden-Neustadt
als Podiumsgäste begrüßen. Ca. 70 Bürgerinnen und Bürger sowie alle Schulleiter der Neustädter Schulen waren gekommen, um sich von der Stadtverwaltung über die Planungen informieren zu lassen und
im Anschluss daran mit uns darüber ins Gespräch zu kommen.
Die Vertreter der Stadtverwaltung, Herr Bürgermeister Lehmann und Herr Schmidtgen, Leiter des Schulverwaltungsamtes, erläuterten zunächst den Status Quo und den detaillierten Planungsansatz.
Dabei wurde deutlich, dass einerseits bisherige Raumkapazitäten zukünftig höher ausgelastet werden sollen und andererseits aber auch neue Ressourcen geschaffen werden müssen. So befindet sich die
Stadt aktuell in Bezug auf den Ortsamtsbereich in Verhandlungen zu einem zusätzlichen Grundschulstandort. Die Diskussion zu diesem Thema läuft nun in den verschiedensten Institutionen auf
Hochtouren. Der CDU-Ortsverband Dresden-Neustadt hat dazu am 08. Dezember 2011 einen Ergänzungsantrag im Ortsbeirat Neustadt eingebracht. Darin wird die Stadtverwaltung u. a.
aufgefordert, zur Fortschreibung der Schulnetzplanung zunächst folgende Voraussetzungen im Ortsamtsbereich Neustadt zu schaffen:
- Schaffung eines adäquaten Speiseraumes für das Gymnasium Dreikönigsschule,
- Einrichtung eines direkten Schülerverkehrs zur 19. Grundschule zur Stärkung dieses Standortes und gleichzeitigen Entlastung anderer Grundschulen im Einzugsbereich,
- Umzug des BSZ für Wirtschaft „Prof. Dr. Zeigner“ erst dann, wenn der Standort für den allgemeinbildenden Bereich benötigt wird und am künftigen Standort entsprechende
Voraussetzungen geschaffen wurden, um die bisherige Arbeit im gleichen Maße fortsetzen zu können.
Zweiter Stammtisch mit Patrick Schreiber MdL
Das kürzlich wieder eröffnete Albertinum war Treffpunkt zum 2. Stammtisch am 23. September 2010.
Für ca. 25 Interessierte gab es einen 90-minütigen Rundgang durch das neu gestaltete Gebäude. Sowohl architektonisch, als auch kunstwissenschaftlich handelt es sich beim Albertinum um Kunst der Spitzenklasse.
Erster Stammtisch mit Patrick Schreiber MdL
Gedenkstätte Bautzner Straße
von Antje Kutzner
Es begann im Dezember. Am 4.12.1989 flog das Gerücht durch Dresden, in der Bautzner Straße würde Papier vernichtet. Einen Tag später demonstrierten Bürgerrechtler vor der MfS-Bezirksverwaltung. Sie besetzten das Gebäude, während die hauptamtlichen Mitarbeiter noch bis zum April des Folgejahres ihren Dienst verrichteten und dabei unzählige Akten vernichteten.
Sporthallenbau unter Erhalt der Parkmöglichkeiten
CDU Dresden-Neustadt fordert Sporthallenbau für das Dreikönigsgymnasium und dabei Erhalt der Parkmöglichkeiten im Bereich Alaunstraße
Der CDU Ortsverband Dresden-Neustadt setzt sich dafür ein, dass im Rahmen der dringend notwendigen Sanierung der städtischen Schulturnhallen auch die Mittel für den Neubau der Sporthalle am Gymnasium Dreikönigsschule in den nächsten Doppelhaushalt 2011/12 eingestellt werden.
Die Errichtung dieser Turnhalle ist auf dem Gelände des Parkplatzes Alaunstraße neben der Scheune vorgesehen. Dabei sah das bisherige Konzept die Beibehaltung der Parkplätze als Parkdeck unterhalb der neuen Turnhalle vor.
Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage wurden in letzter Zeit allerdings Stimmen laut, auf die Parkplätze komplett zu verzichten.
Dazu erklärt Gunter Thiele, Sprecher der CDU im Ortsbeirat Neustadt:
"Grundsätzlich herrscht ein breiter Konsens im Ortsbeirat-Neustadt darüber, dass diese Sporthalle für die Dreikönigsschule dringend gebraucht wird und auf dem Gelände neben der Scheune in der Alaunstraße gebaut werden soll.
Wir stehen mit dem Wunsch nach dem Neubau einer Turnhalle jedoch nicht allein in Dresden. Die Mittelbereitstellung auch für den Turnhallenbau auf der Alaunstraße sollte im Doppelhaushalt 2011/2012 im Zusammenhang mit einem gesamtstädtischen Konzept zur Aufrechterhaltung des Schulsportunterrichts erfolgen.
Den durch die Grüne Stadtratsfraktion vorgelegten Antrag, den Bau der Turnhalle ohne die Parkmöglichkeiten zu realisieren, lehnen die CDU-Ortsbeiräte der Neustadt kategorisch ab.
Ein weiterer Verlust von Parkmöglichkeiten ist angesichts der knapp bemessen Stellplätze für die Anwohner, Gewerbetreibende und Gäste der Neustadt nicht mehr zumutbar. Noch immer fehlen in der Äußeren Neustadt entsprechend dem Parkraumbewirtschaftungskonzept mehr als 1.000 Parkplätze. Der Antrag der Grünen ist daher viel zu kurz gedacht und geht an den Realitäten vor Ort völlig vorbei.
Wir fordern vielmehr, dass bei der Planung und Realisierung der neuen Sporthalle möglichst viele Parkplätze erhalten bleiben.
Die Finanzierung der Stellplätze in Höhe von ca. 1,5 Mio. Euro könnte dabei aus Mitteln der Stellplatzablösegebühren sichergestellt werden."
Dresden, 04.06.2010