aus der Sitzung am 14. Oktober 2010

Königstraße, Innere Neustadt Königstraße, Innere Neustadt

Die Sitzung des Ortsbeirates Dresden-Neustadt fand dieses Mal im Kulturrathaus auf der Königstraße statt.

Zwei Akteure, der Verein Dresdner Barockviertel und die Stadtteilrunde, stellten sich, ihre Arbeit und ihre Zukunftsperspektiven vor.

 

Ein von den CDU-Stadträten eingebrachter Antrag zur Sondernutzungssatzung fand überraschend eine Mehrheit.

 

Hierbei wird eine Halbierung der allgemeinen Gebühren für die Außenbestuhlung der Dresdner Gastronomie angestrebt. In der Hoffnung, die Königstraße und andere Gebiete unseres Ortsverbandes in den Sommermonaten weiter zu beleben, sehen wir erwartungsvoll der Entscheidung des Stadtrates entgegen.

 

Visualisierung, Florana Visualisierung, Florana

Wiederholt beriet der Ortsbeirat das Bauvorhaben für die Bautzner Straße 33-35. Letztendlich erhielt der Bauträger breite Zustimmung für die Errichtung eines Parkhauses mit Supermarkt und diveresen Kleinflächen für Einzelhandel.

Aus Stellplatzablösegebüren soll eine knappe Million Euro zur Förderung des Projektes bereitgestellt werden.

 

Interessant wurde es auch, bei der Vorstellung der Änderungsanträge unserer politischen Mitbewerber zum Verkehrlichen Rahmenplan für die Äußere Neustadt. Im Ortsvorstand haben wir diesen intensiv beraten und waren auch nicht mit allen geplanten Maßnahmen der Stadtverwaltung einverstanden. Von Seiten der Neustadt.Grünen, der SPD, der Linken und der freien Bürger kamen aber so gravierende Vorschläge, dass es den Ortsbeiräten der CDU und der FDP nicht mehr möglich war, dem Plan eine Zustimmung zu geben. Lang geplante Parkierungseinrichtungen wurden hier "heraus geplant". Die vorgesehene flächendeckende Einführung von Tempo 20 im in Rede stehenden Gebiet löst unsere Verkehrsprobleme auch nicht zufriedenstellend.

Für Nachfragen stehen wir zu diesen und auch zu allen anderen Themen jederzeit gern zur Verfügung.

 

Lutz Barthel

aus der Sitzung am 07. September 2010

Dem Ortsbeirat wurde der neue Lichtmasterplan für die Landeshauptstadt Dresden vorgestellt. Genaue Inhalte entnehmen Sie bitte folgender Datei:

Lichtmasterplan
V0188-09 Anlagen.pdf
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Weiterer Themenschwerpunkt dieser Sitzung war der neue Verkehrliche Rahmenplan für das Gebiet der Äußeren Neustadt.

Detaillierte Inhalte und die zugehörigen Anlage finden Sie hier:

Verkehrlicher Rahmenplan Teil 1
Vorlage
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Verkehrlicher Rahmenplan Teil 2
Anlagenverzeichnis
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Verkehrlicher Rahmenplan Teil 3, Plan 1
geplantes ÖPNV-Netz
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Verkehrlicher Rahmenplan Teil 4, Plan 2
geplantes ÖPNV- Netz mit angrenzenden ÖPNV-Achsen und Verknüpfungspunkten
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Verkehrlicher Rahmenplan Teil 5, Plan 3
Planung Straßenklassifizierung, Abbiegebeziehungen, Behindertenstellplätze und Standorte Parkierungsanlagen
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Verkehrlicher Rahmenplan Teil 6, Plan 4
Planung Verkehrsberuhigung
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Verkehrlicher Rahmenplan Teil 7, Plan 5
Planung Fußgänger- und Radverkehr
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Verkehrlicher Rahmenplan, Teil 8, Anlage A1
Einbindung der Äußeren Neustadt in das
geplante Streckennetz Eisenbahn / Straßenbahn
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Verkehrlicher Rahmenplan, Teil 9, Anlage A2
wichtige Verknüpfungspunkte des öffentlichen Verkehrs
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Verkehrlicher Rahmenplan, Teil 10, Anlage B
Einbindung der Äußeren Neustadt in das geplante Hauptverkehrsstraßennetz
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Verkehrlicher Rahmenplan Teil 11, Anlage C
Einbindung der Äußeren Neustadt in das geplante Fahrradverkehrsnetz/ Radwegenetz
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Große Diskussionen gabe es, weil das geplante Geschäfts- und Parkhaus an der Bautzner Straße innerhalb dieses Verkehrlichen Rahmenplans mit abgestimmt werden sollte.

Auf Anregung der CDU-Vertrater hat der OBR Dresden-Neustadt beschlossen, beide Sachverhalte in getrennten Vorlagen erneut vorlegen zu lassen.

Anlage 2
Wirtschaftlichkeitsberechnung Parkhaus Bautzner Straße
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... aus der Sitzung am 15. Dezember 2009

Auch in der Sitzung im Dezember musste sich der Ortsbeirat wieder mit dem "Erneuerungskonzept für das Sanierungsgebiet Äußere Neustadt - 2. Fortschreibung" beschäftigen.

Hierzu waren die Herren Pieper und Ziesch vom Geschäftsbereich Stadtentwicklung bzw. Verkehrsplanung als Spezialisten auskunftsfähig.

Nachdem die verschiedenen Änderungsvorschläge, die der Ortsbeirat in das Konzept eingearbeitet haben wollte, wurde es mit großer fraktionsübergreifender Mehrheit akzeptiert.

 

weitere Tagesordnungspunkte:

... aus der Sitzung am 03. November 2009

  • Diskussion und Information über das
    Erneuerungskonzept zum Sanierungsgebiet
    Dresden-Neustadt (Herr Pieper)
  • Spielplatz Talstraße 12 - Vorstellung des Projektes
  • Masterplan Neustädter Hafen - Vorstellung des
    Projektes (Herr Flörke)

 

... aus der Sitzung am 06. Oktober 2009

  • Begrüßung und Vorstellung
  • Bekanntgabe der kommenden Termine
  • Antrag Bündnis 90-Die Grünen bezüglich Fahrradservicestation an Dresdner Fernbahnhöfen (Vortragender Herr Stadtrat Schulze)
  • Aufnahme der KiTa Holzhofgasse 17 in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtung (Vortragende Frau Bibas)
  • Information über Stand der Umsetzung des EFRE-Stadtentwicklungskonzeptes (Vortragender Herr Pfohl)

 

Am 06. oktober 2009 trat der neu gewählte Ortsbeirat Dresden-Neustadt zu seiner ersten Sitzung zusammen.

Auf Anregung des kommissarischen Ortsamtsleiters Herrn Schnitzer, stellten sich alle neu- und wiedergewählten Ortsbeiräte, oder auch deren Stellvertreter kurz vor. Somit wusste man über sein Gegenüber schon ein wenig mehr, als das Namensschild auf dem Tisch Auskunft gab. 

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